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Diplomatische Beziehungen Europäische Union / Myanmar

Solidarität mit der Bevölkerung, Restriktionen gegen das Militärregime und humanitäre Hilfe für die Opfer – Drei Meldungen aus Brüssel, die Auskunft geben über die Beziehung der Europäischen Union zu Myanmar.

Die Europäische Union versuchte ihre diplomatische Beziehung zu Myanmar parallel zur Entwicklung des gewaltfreien Aufstandes gegen die dort herrschende Militärjunta zu gestalten.

  • 25. September 2007 – Erklärung der EU zur Lage in Myanmar
    "Die Europäische Union verleiht ihrer Solidarität mit der Bevälkerung Myanmars Ausdruck und zollt den tapferen Mönchen, Nonnen und anderen Bürgern, die ihr Recht wahrnehmen, friedlich zu demonstrieren, ihre Anerkennung …" EUROPA Press Releases: PESC/07/76
  • 19. November 2007 – Pressemitteilung von der 2830. Tagung des Rates
    "Der Rat der Europäischen Union hat nach den brutalen Repressionen gegen friedliche Demonstranten und den fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen durch die birmanischen Behörden zusätzliche strengere restriktive Maßnahmen gegen Myanmar angenommen …" EUROPA Press Releases: PRES/07/261
  • 20. Dezember 2007 – Pressemitteilung
    "Die Europäische Kommission hat für 2008 weitere 18 Mio. Euro zur Deckung des grundlegenden humanitären Bedarfs der hilfebedürftigsten Bevölkerungsgruppen in Myanmar bereitgestellt …"\\ EUROPA Press Releases: IP/07/1978

Die in der Pressemitteilung vom 19. November 2007 erwähnten restriktiven Maßnahmen lassen sich dabei wie folgt zusammenfassen:

  • Verstärkung der bestehenden Maßnahmen gegenüber Myanmar, Erweiterung und Aktualisierung der Liste der Personen, für die ein Reiseverbot gilt und deren Vermögen einzufrieren ist. Zudem wird das Verbot von Investitionen in birmanische Staatsunternehmen ausgeweitet, so dass es nun auch diejenigen Unternehmen einschließt, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle des Regimes oder von Personen oder Organisationen, die mit dem Regime verbunden sind, befinden.
  • Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen Birma/Myanmar, die auf die Einnahmequellen des Regimes abzielen, auch in Sektoren, in denen Menschenrechtsverstöße an der Tagesordnung sind. Daher werden die Ausfuhr von Ausrüstungen und Technologie nach Myanmar für Unternehmen, die in den Industriezweigen Holzeinschlag und -verarbeitung sowie Gewinnung von Metallen und Mineralien, Edelsteinen oder Halbedelsteinen tätig sind, sowie die damit verbundene technische und finanzielle Unterstützung untersagt. Ferner wird die Einfuhr von Rundholz, Nutzholz und Holzerzeugnissen, Metallen und Mineralien sowie Edel- und Halbedelsteinen in die Gemeinschaft untersagt. Neuinvestitionen in Unternehmen in Myanmar, die in diesen Industriezweigen tätig sind, werden ebenfalls verboten.

Betrachtet man das humanitäre Engagement der Europäischen Union, so sollen die von der Kommission finanzierten Hilfeprogramme "vor allem die stark gefährdete ländliche Bevölkerung in den entlegenen Landesteilen unterstützen, in denen über eine Million Menschen ohne Zugang zu den grundlegenden sozialen Diensten leben ( Rakhine, Shan, Mon und Kayin, sowie die Provinzen Sagaing und Thanintaryi). Eine weitere wichtige Zielgruppe sind die rund 138.000 birmesischen Flüchtlinge in Thailand. Da sie außerhalb der Flüchtlingslager keine Einkommensmöglichkeiten haben, sind sie vollständig auf solche Hilfeleistungen angewiesen."

Innerhalb von Myanmar werden die Mittel vor allem für folgende Maßnahmen eingesetzt:

  • Instandsetzung oder Einrichtung von Basissystemen für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und Förderung von Maßnahmen im Bereich der Hygiene;
  • nachhaltige Malariabekämpfung;
  • mobile zusätzliche »Feeding-Centres« für ungefähr 10 000 Kinder und mehr als 2 000 Schwangere, stillenden Mütter oder Frauen, die kleine Kinder betreuen. Bereitstellung therapeutischer Nahrungsmittel für Kinder und Frauen, die unter akuter Unterernährung leiden;
  • Anstrengungen zur Durchsetzung völkerrechtlicher humanitärer Bestimmungen zum Schutz der Zivilbevölkerung und der nicht am bewaffneten Kampf beteiligten Personen in Konfliktsituationen.

Für die Flüchtlinge in Thailand werden vor allem folgende Maßnahmen finanziert:

  • Nahrungsmittel und Brennstoff für die Kochstellen der Lagerbewohner;
  • Maßnahmen zur Bekämpfung gefährlicher übertragbarer Krankheiten wie Atemwegsinfektionen und Durchfallerkrankungen;
  • Zusätzliche Nahrungsmittel für Kinder und Mütter;
  • Maßnahmen zur Verbesserung der reproduktiven Gesundheit und der Gesundheit von Kindern.

Weitere Informationen über die diplomatischen Beziehungen der Europäischen Union zu Myanmar findet man auf der Seite The EU's relations with Myanmar (englisch).

Letzte inhaltliche Änderung: 20.12.2008 15:35 Uhr